Corona

Lock­down bun­des­weit bis zum 7. März 2021

Veröffentlicht

am

„Wir haben viel erreicht in lan­gen Wochen des Lock­downs und sind heu­te in Nie­der­sach­sen bei einer Inzi­denz von 65 pro 100.000 Men­schen in 7 Tagen. Das ver­dan­ken wir den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern Nie­der­sach­sens”, so Minis­ter­prä­si­dent Ste­phan Weil nach der (heu­ti­gen) Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz (MPK) mit der Bun­des­kanz­le­rin und Tei­len der Bundesregierung.

Weil wei­ter: „Gäbe es die neu­en aggres­si­ven Virus­mu­ta­tio­nen nicht und wür­den wir uns auch wei­ter­hin kon­se­quent der 50er Inzi­denz nähern, könn­ten wir deut­li­che Locke­run­gen in Aus­sicht neh­men. Wir haben es jedoch mit Mutan­ten zu tun, die anste­cken­der sind als das ursprüng­li­che Virus und die sich dadurch sehr viel schnel­ler aus­brei­ten. Vor die­sem Hin­ter­grund sind die Infek­ti­ons­zah­len lei­der immer noch zu hoch. Wir haben des­halb beschlos­sen, den Lock­down bun­des­weit bis zum 7. März 2021 zu ver­län­gern. Nie­mand hat doch etwas von einem Jo-Jo-Effekt — also wenn wir schnell lockern und dann eben­so schnell in eine drit­te Wel­le laufen.”

Der heu­ti­ge MPK-Beschluss bestä­tigt den nie­der­säch­si­schen Kurs, mit den Grund­schu­len in das Wech­sel­mo­dell zu gehen: Öff­nun­gen im Betreu­ungs- und Bil­dungs­be­reich haben Prio­ri­tät. Die Län­der ent­schei­den im Rah­men ihrer Kul­tus­ho­heit über eine Aus­wei­tung der Kin­der­ta­ges­be­treu­ung und über eine schritt­wei­se Rück­kehr zum Prä­senz­un­ter­richt. Hal­be Klas­sen­grö­ßen und Hygie­ne­maß­nah­men erlau­ben einen siche­re­ren Unter­richt. Gera­de für die jüngs­ten Schü­le­rin­nen und Schü­ler ist der direk­te Kon­takt beson­ders wich­tig, sowohl für den Bil­dungs­er­folg als auch für die sozia­le Ent­wick­lung und das Kin­des­wohl insgesamt.

Anzei­ge:

Nie­der­sach­sen wird des­halb die Grund­schu­len und die Abschluss­klas­sen bis Ende Febru­ar im Wech­sel­mo­dell unter Auf­he­bung der Prä­senz­pflicht hal­ten. Ob im März eine Aus­wei­tung des Wech­sel­mo­dells auf wei­te­re Jahr­gän­ge mög­lich sein wird, bleibt abzuwarten.

Ste­phan Weil: „Mit regel­mä­ßi­gen frei­wil­li­gen Schnell­tests für Leh­re­rin­nen und Leh­rer sowie bei den Erzie­he­rin­nen und Erzie­hern wol­len wir in Nie­der­sach­sen jetzt kurz­fris­tig die Sicher­heit in Schu­len und Kitas wei­ter erhö­hen. Ein­zel­hei­ten dazu wird mor­gen Kul­tus­mi­nis­ter Grant Hen­drik Ton­ne vorstellen.”

Weil zeig­te sich sehr zufrie­den, dass die Bun­des­kanz­le­rin und die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus den ande­ren Län­dern sich sei­nem bereits in der letz­ten Kon­fe­renz gemach­ten Vor­schlag ange­schlos­sen haben, Erzie­he­rin­nen und Erzie­hern und Leh­re­rin­nen und Leh­rern in den Grund­schu­len eine frü­he­re Imp­fung zu ermög­li­chen. Der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter ist gebe­ten wor­den, zu prü­fen, ob die­se Berufs­grup­pen in die Prio­ri­sie­rungs­stu­fe 2 für Imp­fun­gen mit hoher Prio­ri­tät auf­ge­nom­men wer­den können.

Nie­der­sach­sen wird schon zum 13. Febru­ar 2021 die bis­he­ri­ge Coro­na-Ver­ord­nung mit nur eini­gen weni­gen Erleich­te­run­gen ver­län­gern. Kin­der bis sechs Jah­ren sol­len bei den Kon­takt­be­schrän­kun­gen nicht mehr ein­ge­rech­net wer­den, Ver­kaufs­stel­len für Pflan­zen und Blu­men sol­len wie­der öff­nen dür­fen, Pro­be­fahr­ten im Kfz- und im Fahr­rad­han­del zuge­las­sen wer­den, Fri­seu­re sol­len — so die Eini­gung in der MPK — zum 1. März 2021 wie­der öff­nen dürfen.

Anzei­ge:

Vor dem Hin­ter­grund der deut­lich aggres­si­ve­ren Virus­mu­ta­tio­nen soll der nächs­te Öff­nungs­schritt laut MPK-Beschluss erst erfol­gen, wenn bei einer sta­bi­len lan­des­wei­ten 7‑Ta­ges-Inzi­denz höchs­tens 35 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­nern erfasst wer­den. Dann kämen Muse­en und Gale­rien, Ein­zel­han­del und die übri­gen kör­per­na­hen Dienst­leis­tun­gen in Betracht. Im Ein­zel­han­del soll zunächst eine Begren­zung von einem Kunden/einer Kun­din pro 20 qm vor­ge­se­hen wer­den. Sofern benach­bar­te Gebie­te stark von­ein­an­der abwei­chen­de Inzi­den­zen haben, sol­len gemein­sa­me Ver­ein­ba­run­gen bei Locke­run­gen vor­ge­se­hen werden.

Ste­phan Weil: „Ich weiß, dass sich vie­le von den aktu­el­len Schlie­ßun­gen Betrof­fe­ne schnel­le­re Öff­nun­gen gewünscht hät­ten. Bes­ser sind aber ver­läss­li­che Per­spek­ti­ven und Ori­en­tie­rungs­punk­te, wie sie etwa Nie­der­sach­sen in sei­nem Stu­fen­plan vor­sieht. Ich begrü­ße es des­halb, dass bis zur nächs­ten Bespre­chung von Bund und Län­dern eine siche­re und gerech­te Per­spek­tiv­stra­te­gie erar­bei­tet wer­den soll. Wir brau­chen trans­pa­ren­te und nach­voll­zieh­ba­re Kri­te­ri­en und eine Schrit­tig­keit für Locke­run­gen auch bei den Kon­takt­be­schrän­kun­gen, in der Kul­tur, im Sport, in der Gas­tro­no­mie und im Hotelgewerbe.

Eine grö­ße­re Bere­chen­bar­keit soll jedoch auch für even­tu­ell wie­der not­wen­di­ge Ver­schär­fun­gen erar­bei­tet wer­den. Weil: „Bei einem durch Muta­tio­nen aus­ge­lös­ten schnel­len Anstieg der Infek­ti­ons­zah­len, müs­sen wir auch frü­her auf die Brem­se tre­ten, damit der Brems­weg nicht zu lang wird.”

Ob und wann die nächs­ten Öff­nungs­schrit­te erfol­gen kön­nen, soll im Rah­men der gemein­sa­men Bespre­chung am 3. März 2021 im Lich­te der Ent­wick­lung der Infek­ti­ons­zah­len unter beson­de­rer Berück­sich­ti­gung der neu­en Vari­an­ten ent­schie­den wer­den. Ziel ist ein siche­rer und gerech­ter Umgang mit der Pan­de­mie und die Rück­kehr zu mehr Nor­ma­li­tät. Die­se wird von der Arbeits­grup­pe auf Ebe­ne des Chefs des Bun­des­kanz­ler­am­tes und der Che­fin­nen und Chefs der Staats- und Senats­kanz­lei­en vorbereitet.


Anzei­ge:

Die mobile Version verlassen