Coro­na-Hil­fen errei­chen immer mehr Unternehmen

Aus­zah­lun­gen der Coro­na-Hil­fen errei­chen immer mehr Unternehmen

Git­ta Con­ne­mann und Ulf Thie­le: Gel­der kom­men jetzt end­lich bei Unter­neh­men und Selb­stän­di­gen an

 

OSTFRIESLAND. Die Coro­na-Kri­se hat vie­le Unter­neh­men und Selb­stän­di­ge auch in Nie­der­sach­sen an ihre wirt­schaft­li­chen Gren­zen gebracht. Umsät­ze bra­chen ein oder fie­len wie in Tei­len des Ein­zel­han­dels, im Gast- und Schau­stel­ler­ge­wer­be nahe­zu kom­plett weg. Um hier zu hel­fen, hat die Bun­des­re­gie­rung meh­re­re Pro­gram­me auf den Weg gebracht. “Der Bund hat schnell reagiert, rasch die not­wen­di­gen Beschlüs­se getrof­fen und die Gel­der bereit­ge­stellt”, beton­te die CDU-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der CDU/C­SU-Bun­des­tags­frak­ti­on, Git­ta Con­ne­mann (Hesel). “Inzwi­schen flie­ßen die Gel­der aus der Novem­ber­hil­fe und den Über­brü­ckungs­hil­fen”, ist auch der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de und finanz­po­li­ti­sche Spre­cher der nie­der­säch­si­schen CDU-Land­tags­frak­ti­on, Ulf Thie­le (Stall­brüg­ger­feld), über­zeugt. Die Hil­fen kämen jetzt end­lich bei den Unter­neh­men und Selb­stän­di­gen an. Bis Mit­te Janu­ar wur­den allein an Antrag­stel­ler aus Ost­fries­land über 13 Mil­lio­nen Euro ausgezahlt.

 

“Wir hät­ten uns gewünscht, dass es noch schnel­ler geht”, so Git­ta Con­ne­mann. Bei der Bewil­li­gung der Anträ­ge für die Novem­ber- und Dezem­ber­hil­fe sei es jedoch zu Ver­zö­ge­run­gen gekom­men, die aber inzwi­schen beho­ben sind. Denn die not­wen­di­ge Soft­ware zur Antrags­be­ar­bei­tung steht erst seit Mit­te die­ses Monats zur Ver­fü­gung. “Umso wich­ti­ger war es, dass die so ent­stan­de­nen Här­ten zumin­dest zum Teil durch Vor­schuss­zah­lun­gen auf­ge­fan­gen wur­den”, erklär­te Ulf Thie­le. “Das hat ganz gut funk­tio­niert.” Bei­de Abge­ord­ne­ten hof­fen, dass die noch fäl­li­gen Antrags­be­ar­bei­tun­gen und Aus­zah­lun­gen jetzt zügig erfol­gen. “Wir wis­sen um die Not vie­ler Unter­neh­men und dass es schnell gehen muss.” Die bei­den Abge­ord­ne­ten wün­schen sich jedoch, dass die Antrag­stel­lung deut­lich unbü­ro­kra­ti­scher wird und begrü­ßen inso­weit ent­spre­chen­de Signa­le von Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Peter Altmaier.

 

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Bis Don­ners­tag ver­gan­ge­ner Woche waren bereits 442 Anträ­ge von ost­frie­si­schen Unter­neh­men und Selb­stän­di­gen auf Zah­lung der Über­brü­ckungs­hil­fe I bewil­ligt und fast vier Mil­lio­nen Euro aus­ge­zahlt wor­den. Auch 349 Anträ­ge auf Über­brü­ckungs­hil­fe II mit einem Volu­men von knapp drei Mil­lio­nen Euro waren bereits abge­ar­bei­tet. Von den 1.442 Anträ­gen auf Zah­lung der Novem­ber-Hil­fen mit einem Antrags­vo­lu­men von fast 20 Mil­lio­nen Euro war gut ein Drit­tel der Gel­der überwiesen.

 

Con­ne­mann und Thie­le wie­sen dar­auf hin, dass die Pro­gram­me immer noch lau­fen und ent­spre­chend Anträ­ge gestellt wer­den kön­nen. So endet die Antrags­frist für die Novem­ber­hil­fe am 31. Janu­ar,  die für die Dezem­ber­hil­fe am 31. März. Hier­bei han­delt es sich jeweils um außer­or­dent­li­che Wirt­schafts­hil­fen, durch die als Ver­lust­aus­gleich bis zu 75 Pro­zent des Umsat­zes des jewei­li­gen Vor­jah­res­mo­nats aus­ge­zahlt wer­den. Dane­ben gibt es die Über­brü­ckungs­hil­fen und die ver­ein­fach­te Grund­si­che­rung für Unter­neh­men und Selb­stän­di­ge, sowie das aus­ge­wei­te­te Kurz­ar­bei­ter­geld für die Beschäf­tig­ten. “Mit die­sen und wei­te­ren Hilfs­an­ge­bo­ten ist ein brei­tes Spek­trum der wirt­schaft­li­chen Fol­gen der Coro­na-Pan­de­mie abge­deckt”, lob­te Git­ta Con­ne­mann. Sie beton­te gemein­sam mit Ulf Thie­le jedoch auch, dass ein kal­ku­la­to­ri­scher Unter­neh­mer­lohn in den Hilfs­pro­gram­men ins­be­son­de­re für klei­ne Fami­li­en­be­trie­be und Solo­selb­stän­di­ge sehr wich­tig wäre und sie den anhal­ten­den Wider­stand des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ters dage­gen nicht nach­voll­zie­hen können.

 

Ulf Thie­le wies auf die zusätz­li­chen Lan­des­hil­fen hin, die die Bun­des­pro­gram­me ergän­zen. Hier­bei geht es um Dar­le­hen, Bürg­schaf­ten, Inves­ti­ti­ons­hil­fen und Betei­li­gungs­ka­pi­tal, die von Unter­neh­men und Selb­stän­di­ge in Anspruch genom­men wer­den kön­nen. Für die Ver­an­stal­tungs­wirt­schaft und das Schau­stel­ler­ge­wer­be habe das Land zusätz­lich eine Auf­sto­ckung der vom Bund bereit­ge­stell­ten Über­brü­ckungs­hil­fen vor­ge­nom­men. “Die Kri­se ist noch längst nicht bewäl­tigt”, so Git­ta Con­ne­mann. “Des­halb wer­den auch in den kom­men­den Mona­ten wei­te­re Hil­fen not­wen­dig sein”, ist sie über­zeugt. Ulf Thie­le sieht das genau­so. Bei­de sind aber über­zeugt, dass die bereit­ge­stell­ten Gel­der eine wich­ti­ge Unter­stüt­zung für vie­le betrof­fe­ne Unter­neh­men und Selb­stän­di­ge sind, um den Wirt­schafts­be­trieb auf­recht­erhal­ten zu kön­nen. “Die auch wirt­schaft­li­che Bewäl­ti­gung der Coro­na-Kri­se ist eine gewal­ti­ge Auf­ga­be, der sich Bund und Län­der gemein­sam stel­len”, so Ulf Thiele.

 

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu den ver­schie­de­nen Hilfs­pro­gram­men gibt es unter ande­rem (für die Bun­des­hil­fen) unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/  Home/home.html und  https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Bilder/Themen/  Schlaglichter/2020–12-16- ueberbrueckungshilfe-III-zeitstrahl.html. Für die Lan­des­hil­fen (Son­der­pro­gram­me als Ergän­zung zu den Bun­des­pro­gram­men) gibt es Infor­ma­tio­nen unter https://www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/index‑2.jsp.

 

Archiv­fo­to: Ingo Ton­sor @Leser-Echo.de

 

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