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Zukunfts­fä­hi­ge Nutz­tier­hal­tung in Niedersachsen

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Nie­der­sach­sen gilt als füh­rend bei der land­wirt­schaft­li­chen Nutz­tier­hal­tung in Deutsch­land und ist einer der wich­tigs­ten Stand­or­te für die Erzeu­gung von Lebens­mit­teln tie­ri­schen Ursprungs in ganz Euro­pa. Eine nach­hal­ti­ge und zukunfts­fä­hi­ge Gestal­tung der Nutz­tier­hal­tung hat für die nie­der­säch­si­sche Lan­des­re­gie­rung obers­te Prio­ri­tät. Aus die­sem Grund hat das Land­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um (ML) einen Pro­zess für eine lang­fris­ti­ge Ver­bes­se­rung der Nutz­tier­hal­tung initi­iert und die Nie­der­säch­si­sche Nutz­tier­stra­te­gie erar­bei­tet. Die­ser Stra­te­gie stimm­te das Kabi­nett am (heu­ti­gen) Diens­tag zu.

Die Nie­der­säch­si­sche Nutz­tier­stra­te­gie bil­det die Grund­la­ge für eine nach­hal­ti­ge Ver­än­de­rung der Tier­hal­tung, beglei­tet von einem Dia­log­pro­zess, an dem Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter aus Land­wirt­schaft, Umwelt- und Tier­schutz, aber auch aus den Berei­chen Ver­brau­cher­schutz sowie Han­del betei­ligt wer­den sollen.

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Ein Schwer­punkt der Stra­te­gie liegt dar­auf, den Tier­hal­te­rin­nen und Tier­hal­tern in Nie­der­sach­sen neue Per­spek­ti­ven zu bie­ten und kla­re Wei­chen­stel­lun­gen für die Tier­hal­tung der Zukunft vor­zu­neh­men. Ein Struk­tur­bruch in der nie­der­säch­si­schen Nutz­tier­hal­tung mit weit­rei­chen­den nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen auf die öko­no­mi­sche und sozia­le Nach­hal­tig­keit in länd­li­chen Räu­men soll wei­test­ge­hend ver­mie­den wer­den. „Die Nutz­tier­hal­tung in Nie­der­sach­sen muss vie­len Berei­chen gerecht wer­den: dem Tier­wohl, der Umwelt, den Erwar­tun­gen der Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher und der Wirt­schaft­lich­keit der tier­hal­ten­den Betrie­be. Dies kann nur auf der Grund­la­ge einer kla­ren Stra­te­gie gelin­gen”, sag­te Land­wirt­schafts­mi­nis­te­rin Otte-Kinast.

Einen wei­te­ren Kern­punkt der Nutz­tier­stra­te­gie bil­det der Aus­bau der Inno­va­ti­ons­füh­rer­schaft zur Ent­schär­fung der Kon­flik­te zwi­schen Öko­no­mie, Öko­lo­gie und Tier­wohl.  Tier­wohl­stan­dards soll­ten defi­niert und für Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher erkenn­bar gemacht wer­den. Nie­der­sach­sen strebt ein ver­pflich­ten­des Tier­wohl­la­bel an, das dann auch zu höhe­ren Prei­sen füh­ren wird. Neben einer ange­mes­se­nen Hono­rie­rung höhe­rer Tier­wohl­stan­dards soll auch eine ver­läss­li­che und unbü­ro­kra­ti­sche Aus­zah­lung der Mehr­kos­ten erreicht wer­den. Die dafür not­wen­di­ge Finan­zie­rungs­stra­te­gie muss vom Bund vor­ge­legt wer­den. Ziel­set­zung der Nutz­tier­stra­te­gie ist auch die Wei­ter­ent­wick­lung des Umwelt- und Bau­rechts sowie der inten­si­ve Dia­log mit Land­krei­sen aus vieh­dich­ten Regio­nen. Hier­zu Minis­te­rin Otte-Kinast: „Mein Haus berei­tet in Abstim­mung mit dem Umwelt­mi­nis­te­ri­um der­zeit einen Erlass vor, mit dem die Geneh­mi­gungs­be­hör­den mit einem Blick prü­fen kön­nen, ob ein Bau­an­trag im Bereich Sauen­hal­tung mehr Tier­wohl ermög­licht. So kommt mehr Tem­po rein in den Umbau der Nutz­tier­hal­tung, und so errei­chen wir schnel­ler mehr Tierwohl.” 

Die Umset­zung der Nutz­tier­stra­te­gie wird durch eine Erfolgs­kon­trol­le und einen regel­mä­ßi­gen Aus­tausch mit wich­ti­gen Sta­ke­hol­dern beglei­tet. Dar­über hin­aus soll der bewähr­te Tier­schutz­plan 4.0 fort­ge­führt wer­den und eine enge Zusam­men­ar­beit mit dem Bun­des­land­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um (BMEL) bei län­der­über­grei­fen­den The­men erfolgen.


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Kli­ma­feind­li­cher Ände­rungs­an­trag der EU: pflanz­li­cher Sek­tor kämpft gegen Zen­sur von pflan­zen­ba­sier­ten Alternativen

 

Pro­Veg Inter­na­tio­nal star­tet Peti­ti­on mit Unter­stüt­zung von Oat­ly und Upfield

Mit dem Ziel, die Bezeich­nun­gen für Alter­na­ti­ven zu Milch­er­zeug­nis­sen wei­ter ein­zu­schrän­ken, stimm­te die EU Ende 2020 für einen Ände­rungs­an­trag. Pro­Veg for­dert nun in einer Peti­ti­on, unter­stützt von Oat­ly und Upfield, die Zen­sur pflan­zen­ba­sier­ter Alter­na­ti­ven zu stoppen.

Peti­ti­on soll dro­hen­de Zen­sur pflanz­li­cher Pro­duk­te stoppen

Der Ände­rungs­an­trag 171 zielt dar­auf ab, bestehen­de Beschrän­kun­gen rund um die Ver­wen­dung von Begrif­fen, die auf Milch Bezug neh­men, bei der Beschrei­bung oder Ver­pa­ckung von pflanz­li­chen Lebens­mit­teln noch dras­tisch zu erwei­tern. Dar­un­ter fal­len Aus­drü­cke wie „ent­hält kei­ne Milch“. Pro­Veg, Oat­ly und Upfield rufen die Lebens­mit­tel­in­dus­trie und die Öffent­lich­keit dazu auf, sich für eine pflanz­li­che­re Zukunft ein­zu­set­zen und mit der Unter­zeich­nung der Peti­ti­on ein Zei­chen gegen den Ände­rungs­an­trag 171 zu setzen.

Wett­be­werbs­fä­hig­keit der Pro­du­zen­ten von Milch­er­zeug­nis­al­ter­na­ti­ven bedroht

Der pflan­zen­ba­sier­te Sek­tor äußert sich besorgt ange­sichts wei­te­rer Ein­schrän­kun­gen. Die geplan­ten Regu­lie­run­gen wür­den es Ver­brau­chern trotz ste­tig stei­gen­der Nach­fra­ge erschwe­ren, pflanz­li­che Lebens­mit­tel als Alter­na­ti­ven zu Kuh­milch­pro­duk­ten zu erken­nen und die­se bewusst zu wäh­len. Das Recht der Ver­brau­cher auf Infor­ma­ti­on und das Recht der Unter­neh­men auf fai­ren Wett­be­werb sind bedroht.

Euro­päi­sche Her­stel­ler von pflanz­li­chen Milch­al­ter­na­ti­ven dür­fen Begrif­fe wie „Hafer­milch“ und „Soja­jo­ghurt“ bereits nicht mehr ver­wen­den. Der gestell­te Ände­rungs­an­trag wür­de jeg­li­che Ver­wen­dung von ent­spre­chen­den Begrif­fen in der Wer­bung oder auf den Ver­pa­ckun­gen pflanz­li­cher Milch­pro­duk­te ver­bie­ten. Noch bizar­rer: Wird der Ände­rungs­an­trag umge­setzt, könn­te es Mar­ken aus dem pflan­zen­ba­sier­ten Sek­tor sogar ver­bo­ten sein, Bil­der ihrer eige­nen Pro­duk­te für Mar­ke­ting­zwe­cke zu verwenden.

Die glo­ba­le Kam­pa­gne von Pro­Veg zur Ver­hin­de­rung des „Veg­gie-Bur­ger-Ver­bots“ erreg­te im Okto­ber 2020 welt­weit Auf­merk­sam­keit. Infol­ge­des­sen reagier­te der über­wie­gen­de Teil der Abge­ord­ne­ten des Euro­päi­schen Par­la­ments auf den öffent­li­chen Druck und stimm­te gegen das Ver­bot. Doch wäh­rend sich die welt­wei­te Öffent­lich­keit auf den Veg­gie-Bur­ger fokus­sier­te, stimm­ten 386 Euro­pa-Abge­ord­ne­te (54 %) für den Ände­rungs­an­trag 171, der sich auf pflanz­li­che Alter­na­ti­ven zu Milch­pro­duk­ten bezieht.

In der Pra­xis könn­te Fol­gen­des ver­bo­ten werden:

  • die Beschrei­bung der Eigen­schaf­ten eines pflanz­li­chen Lebens­mit­tels – Geschmack, Tex­tur oder Ver­wen­dungs­zweck – durch Bezug­nah­me auf die bekann­te „Kuhmilch“-Terminologie, bei­spiels­wei­se For­mu­lie­run­gen wie „wie Milch“, „sah­ni­ge Kon­sis­tenz“ oder „wie But­ter“. Dar­un­ter fal­len auch infor­ma­ti­ve Beschrei­bun­gen sach­li­cher Natur wie „geeig­net für Per­so­nen mit Lak­to­se­into­le­ranz“ oder „pflanz­li­che Alter­na­ti­ve zu Joghurt“.
  • der Ver­gleich des CO2-Fuß­ab­drucks eines pflan­zen­ba­sier­ten Lebens­mit­tels mit sei­nem tie­ri­schen Pendant.
  • die Ver­wen­dung von Bild­ma­te­ri­al, das mit Kuh­milch­pro­duk­ten ver­wech­selt wer­den könn­te – zum Bei­spiel auf­ge­schla­ge­ner wei­ßer Schaum, der in einen Cap­puc­ci­no gege­ben wird.
  • In sei­ner restrik­tivs­ten Aus­le­gung könn­te der Antrag zu einem Ver­bot von Ver­pa­ckun­gen für pflanz­li­che Lebens­mit­tel füh­ren, die optisch denen von Milch­pro­duk­ten ähneln.

Aus­wir­kun­gen des Ände­rungs­an­trags auf Gesund­heit und Klimaschutz

„Der Ände­rungs­an­trag rich­tet sich gegen die Absicht der EU, eine nach­hal­ti­ge­re Lebens­mit­tel­pro­duk­ti­on zu för­dern. Er wür­de es den Ver­brau­chern erschwe­ren, sich für pflan­zen­ba­sier­te Pro­duk­te zu ent­schei­den“, so Ceci­lia McA­lea­vey, Direc­tor Sus­tainab­le Eating & Public Affairs bei Oat­ly„In Anbe­tracht der Kli­ma­kri­se ist es unver­ant­wort­lich, uns dar­an zu hin­dern, Men­schen zum Kauf pflanz­li­cher Lebens­mit­tel zu ermu­ti­gen und dabei den Pla­ne­ten zu schüt­zen. Die Ver­brau­cher sind nicht dumm – jeder ver­steht, dass dies ein Ver­such der Mil­ch­lob­by ist, die Umstel­lung auf nach­hal­ti­ge, pflan­zen­ba­sier­te Ernäh­rung zu verhindern.“

Die Zen­sur des pflanz­li­chen Sek­tors wider­spricht nicht nur den Zie­len der öffent­li­chen Gesund­heit in der EU und der För­de­rung gesun­der Ernäh­rung – sie steht auch in direk­tem Wider­spruch zu den Nach­hal­tig­keits­zie­len des Euro­pean Green Deals und der Farm-to-Fork-Stra­te­gie. Soll­te die Zen­sur umge­setzt wer­den, wür­de sie eine erheb­li­che Bedro­hung für die Zie­le des Pari­ser Kli­ma­ab­kom­mens darstellen.

„Es ist unglaub­lich, sich wie­der ein­mal für Nach­hal­tig­keit recht­fer­ti­gen zu müs­sen. War­um soll­ten wir Inno­va­tio­nen sabo­tie­ren? Grü­ne Ener­gie wird ja auch nicht mehr klein­ge­re­det oder bekämpft, war­um also unter­drü­cken und zen­sie­ren wir ange­sichts der Dring­lich­keit der Situa­ti­on immer noch die nach­hal­ti­ge Lebens­mit­tel­pro­duk­ti­on? Wenn wir die Kli­ma­kri­se bewäl­ti­gen wol­len, müs­sen wir auch unser Ernäh­rungs­sys­tem ändern. Wie wol­len wir unse­re Kli­ma­zie­le errei­chen, wenn wir mäch­ti­ge, nicht-nach­hal­ti­ge Indus­trien unser gemein­sa­mes Schick­sal bestim­men las­sen?“, so Jas­mi­jn de Boo, Vice Pre­si­dent von Pro­Veg Inter­na­tio­nal.

Umden­ken des Lebensmittelsystems

Natür­lich soll die kul­tu­rel­le Bedeu­tung von Milch­pro­duk­ten, ins­be­son­de­re von Käse, in bestimm­ten Län­dern nicht unter­gra­ben wer­den. Doch anstatt die not­wen­di­ge Umstel­lung hin zu einer pflan­zen­ba­sier­ten Ernäh­rung zu behin­dern, soll­te die Milch­in­dus­trie tra­di­tio­nel­le hand­werk­li­che Metho­den nut­zen, um schritt­wei­se Teil der nach­hal­ti­gen pflanz­li­chen Bewe­gung zu wer­den. Zahl­rei­che Akteu­re im Fleisch­sek­tor tun dies bereits und stel­len Alter­na­ti­ven zu Fleisch her, die dem tie­ri­schen Pen­dant in nichts nachstehen.

„Lebens­mit­tel­po­li­tik soll­te im Inter­es­se der Ver­brau­cher, der Umwelt und der Gesund­heit gestal­tet wer­den. Die­ser Ände­rungs­an­trag wider­spricht allen drei­en“, so Dr. Jea­net­te Fiel­ding, Chief Cor­po­ra­te Affairs and Com­mu­ni­ca­ti­ons Offi­cer bei Upfield„Zu ille­ga­li­sie­ren, pflanz­li­che Lebens­mit­tel so zu benen­nen, zu ver­pa­cken und dar­zu­stel­len, wie wir es seit über 100 Jah­ren tun, ist ein kla­rer Rück­schritt. Ver­brau­cher wün­schen sich eine star­ke Füh­rung der EU in Sachen Kli­ma und Umwelt. Das bedeu­tet, büro­kra­ti­sche Hür­den für eine nach­hal­ti­ge und gesun­de Ernäh­rung abzu­bau­en, statt sie zu erhöhen.“

So kön­nen Sie den pflanz­li­chen Sek­tor unterstützen

  • Unter­schrei­ben und tei­len Sie die Peti­ti­on von Pro­Veg, Oat­ly und Upfield gegen die Zen­sur des pflanz­li­chen Sek­tors: https://stopam171.com/
  • Ver­wen­den Sie in Ihrer Social-Media-Kom­mu­ni­ka­ti­on die Hash­tags: #StopP­lant­Ba­sedCen­sor­s­hip #StopAM171

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Nur für Senio­ren: Stei­gen­de Haus­prei­se cle­ver nutzen

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Senio­ren, die schon seit Jahr­zehn­ten Wohn­ei­gen­tü­mer sind, kön­nen sich freu­en. Denn seit dem haben die Immo­bi­li­en­prei­se fast über­all in Deutsch­land kräf­tig zuge­legt, zuletzt wie­der seit 2010.
 
Doch wie lan­ge hält der Boom noch an? Und was nützt einem die­ser hüb­sche Wert­zu­wachs, wenn er genau wie das Ver­mö­gen sel­ber fest in der Immo­bi­lie gebun­den ist? „Es gibt eine cle­ve­re Lösung“, sagt Fried­rich Thie­le, Vor­stands­vor­sit­zen­der der Deut­sche Leib­ren­ten AG. „Mit einer so genann­ten Immo­bi­li­en-Leib­ren­te ist es mög­lich, das Ver­mö­gen flüs­sig zu machen, ohne dass die Senio­ren Haus oder Woh­nung ver­las­sen müs­sen.“ So kön­nen sie vom ein­ge­tre­te­nen Wert­zu­wachs sel­ber noch zu Leb­zei­ten profitieren.
 
Bei einer Immo­bi­li­en-Leib­ren­te wer­den die eige­nen vier Wän­de „ver­ren­tet“, das heißt an ein spe­zia­li­sier­tes Unter­neh­men wie den Markt­füh­rer Deut­sche Leib­ren­ten AG ver­kauft. Im Gegen­zug zahlt einem die Fir­ma aus Frank­furt am Main eine lebens­lan­ge Zusatz-Ren­te, die Monat für Monat zuver­läs­sig mehr Geld ins Porte­mon­naie spült. Ein­ge­stellt wird die Zah­lung erst, wenn der Seni­or ver­stirbt bzw. bei Paa­ren der Län­ger­le­ben­de ver­stor­ben ist. Außer­dem garan­tiert der Käu­fer ein lebens­lan­ges Wohn­recht für alle Leib­ren­ten­be­rech­tig­ten. So kann man bis zum Lebens­en­de in der ver­trau­ten Umge­bung woh­nen bleiben.
 
Zugrun­de gelegt wird beim Ankauf der Immo­bi­lie ihr aktu­el­ler Ver­kehrs­wert. Ver­kauft man an die Deut­sche Leib­ren­ten AG, wird der Ver­kehrs­wert von einem unab­hän­gi­gen Gut­ach­ter wie zum Bei­spiel dem TÜV Süd ermit­telt. „Vom Anstieg der Immo­bi­li­en­prei­se­pro­fi­tie­ren auch unse­re Kun­den, und zwar in Form eines bes­se­ren monat­li­chen Leib­ren­ten-Ange­bots oder einer höhe­ren Ein­mal­zah­lung“, sagt Thie­le. „Immo­bi­li­en­ver­mö­gen macht sich so dop­pelt bezahlt: Lebens­lan­ge Wohn­si­cher­heit in den eige­nen vier Wän­den und die Rea­li­sie­rung von Wert­stei­ge­run­gen in einer güns­ti­gen Markt­pha­se.“ Ein wei­te­rer Vor­teil des Leib­ren­ten-Modells: In der Regel ver­pflich­tet sich der neue Eigen­tü­mer, die ange­kauf­te Immo­bi­li­en instand zu hal­ten und dies­be­züg­li­che Kos­ten zu über­neh­men. Weil der Ver­käu­fer von die­ser Last befreit wird, ver­schafft ihm das zusätz­li­chen finan­zi­el­len Spiel­raum. Und soll­te er spä­ter mal in ein Pfle­ge­heim umzie­hen müs­sen, kann er die Immo­bi­lie ver­mie­ten oder von einem Anbie­ter wie der Deut­sche Leib­ren­ten AG auch ver­mie­ten las­sen. So erzielt er Ein­nah­men zusätz­lich zur Leib­ren­te. Selbst dabei pro­fi­tiert er übri­gens von den gestie­ge­nen Immo­bi­li­en­prei­sen, denn: Auch die Mie­ten sind in den letz­ten Jah­ren kräf­tig nach oben geklettert.
 

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Olaf Lies: „Bau­ge­neh­mi­gun­gen sol­len digi­tal, bequem und von über­all gestellt wer­den können”

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Ände­rung der Nie­der­säch­si­schen Bau­ord­nung — Bau­mi­nis­ter Olaf Lies: „Bau­ge­neh­mi­gun­gen sol­len digi­tal, bequem und von über­all gestellt wer­den können”

Mit einer Ände­rung der Nie­der­säch­si­schen Bau­ord­nung sol­len künf­tig über­all in Nie­der­sach­sen Bau­an­trä­ge von zuhau­se aus elek­tro­nisch gestellt und die Ver­fah­ren elek­tro­nisch abge­wi­ckelt wer­den kön­nen. Die Lan­des­re­gie­rung hat am (heu­ti­gen) Diens­tag dem Ent­wurf eines Geset­zes zur Ände­rung der Nie­der­säch­si­schen Bau­ord­nung und des Nie­der­säch­si­schen Denk­mal­schutz­ge­set­zes zuge­stimmt und beschlos­sen, den Ent­wurf zur Ver­bands­be­tei­li­gung frei­zu­ge­ben und den Land­tag hier­über zu unterrichten.

„Ziel ist es, dass dem­nächst jeder sei­ne Bau­ge­neh­mi­gung bequem, kom­plett digi­tal und von über­all bean­tra­gen kann. Die­se Ände­run­gen in der Nie­der­säch­si­schen Bau­ord­nung sind ein ech­ter Mei­len­stein bei der Digi­ta­li­sie­rung von Ver­wal­tungs­ver­fah­ren”, sag­te Bau­mi­nis­ter Olaf Lies. Und auch das Arbei­ten in den Behör­den wer­de sich ändern und schnel­ler wer­den. „Künf­tig wird das par­al­le­le Abar­bei­ten von Anträ­gen inner­halb der Ämter die Regel wer­den. Das bedeu­tet, dass die Anträ­ge nicht mehr nach­ein­an­der in Rei­he abge­ar­bei­tet wer­den müss­ten. Die Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter könn­ten dann zu jedem Zeit­punkt die ein­zel­nen, spe­zi­ell ihren Fach­be­reich betref­fen­den Tei­le einer Bau­ge­neh­mi­gung par­al­lel bear­bei­ten”, erläu­ter­te der Minis­ter. Die­ses lie­ge aller­dings in der Orga­ni­sa­ti­ons­ho­heit der Kom­mu­nen. Mit ent­spre­chen­der Soft­ware könn­ten bei­spiels­wei­se auch die Ver­fah­rens­stän­de von den Bau­her­rin­nen und Bau­her­ren ein­ge­se­hen und die Bau­ge­neh­mi­gun­gen abge­ru­fen wer­den. „Durch die Digi­ta­li­sie­rung der Ver­fah­ren läge hier eine enor­me Chan­ce für spür­bar beschleu­nig­te Bearbeitung.”

Die Nie­der­säch­si­sche Bau­ord­nung sei dann das ers­te Fach­ge­setz in Nie­der­sach­sen, das detail­lier­te Rege­lun­gen für ein elek­tro­ni­sches Antrags­ver­fah­ren vor­se­he. Im Vor­der­grund stün­de, für alle Betei­lig­ten ein rechts­si­che­res und effek­ti­ves Ver­fah­ren zu gewähr­leis­ten. „Bau­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren kön­nen durch die Digi­ta­li­sie­rung effek­ti­ver, schnel­ler und kos­ten­güns­ti­ger durch­ge­führt wer­den”, ver­wies Lies auf die Vor­tei­le. „Am Ende soll jeder sei­ne Bau­ge­neh­mi­gung am sprich­wört­li­chen Küchen­tisch stel­len können.”

„Die nie­der­säch­si­schen Land­krei­se begrü­ßen die über­fäl­li­ge Digi­ta­li­sie­rung des nie­der­säch­si­schen Bau­rechts. Das ist auch ein wich­ti­ger Schritt zur Beschleu­ni­gung der Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren. Wir erhof­fen uns dadurch zudem einen Schub für die Digi­ta­li­sie­rung der öffent­li­chen Ver­wal­tung ins­ge­samt”, kom­men­tier­te NLT-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Hubert Mey­er die Vor­la­ge des Ent­wurfs durch den Bauminister.

In Nie­der­sach­sen gibt es ins­ge­samt rund 100 Bau­ge­neh­mi­gungs­be­hör­den. Laut Lies sind eini­ge Behör­den bereits sehr weit: „Der Land­kreis Osna­brück, der Hei­de­kreis und der Land­kreis Lüchow-Dan­nen­berg sind hier sicher­lich unter den Vor­rei­tern, ande­re ste­hen in den Start­lö­chern oder haben sich schon auf den Weg gemacht.” Mit den geplan­ten Ände­run­gen wür­de das elek­tro­ni­sche Bau­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren nicht mehr die Aus­nah­me sein. „Ein wich­ti­ger Punkt: Mit der Novel­le machen wir die digi­ta­le Antrags­stel­lung in Nie­der­sach­sen künf­tig zum Regel­ver­fah­ren. Das wird einen Schub auch bei den Bau­ge­neh­mi­gungs­be­hör­den aus­lö­sen, die viel­leicht noch nicht so weit sind.”

Ange­strebt wird, dass die Ände­run­gen gemein­sam mit der Nie­der­säch­si­schen Bau­vor­la­gen­ver­ord­nung am 1. Janu­ar 2022 in Kraft tre­ten. Über­gangs­re­ge­lun­gen sol­len es Bür­ge­rin­nen und Bür­gern sowie den Kom­mu­nen ermög­li­chen, sich auf das neue Ver­fah­ren ein­zu­stel­len. Mit den geplan­ten Ände­run­gen wür­den auch Vor­ga­ben der Euro­päi­schen Uni­on und des Online­zu­gangs­ge­set­zes umgesetzt.

Zahl­rei­che Ver­bän­de haben nun sechs Wochen lang die Mög­lich­keit, ihre Auf­fas­sung über den Ent­wurf dem Bau­mi­nis­te­ri­um mitzuteilen.


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49 Neu­in­fek­tio­nen im Land­kreis Leer

  Schwer­punk­te sind Leer und West­over­le­din­gen / Muta­ti­on bei 30 Prozent   Der Land­kreis Leer ver­zeich­net erneut einen deut­li­chen Anstieg...

Lokal

Odys­sey of the Seas star­tet zur Emsüberführung

  Ein gro­ßes Ereig­nis in beson­de­ren Zeiten Archiv­fo­to: Ingo Ton­sor @LeserECHO.de Papen­burg, 26. Febru­ar 2021 – Das Kreuz­fahrt­schiff Odys­sey of the Seas...

Blaulicht

Poli­zei­mel­dun­gen vom 26.02.2021

Wee­ner — Kennzeichendiebstähle In der Zeit vom 20.02.2021, 13:00 Uhr bis zum 22.02.2021, 08:00 Uhr kam es in der Pan­nen­borg­stra­ße...

Lokal

War­tung: Ems­fäh­re Ditz­um-Pet­kum pau­siert ab 3. März

  Die Ems­fäh­re zwi­schen Ditz­um und Pek­tum wird ab 3. März ihren Fähr­be­trieb wegen der übli­chen jähr­li­chen War­tungs­ar­bei­ten vor­über­ge­hend ein­stel­len....

News

Land kauft 34 neue Züge für den Regio­nal­ver­kehr in Niedersachsen

Althus­mann: Größ­te Inves­ti­ti­on in Nie­der­sach­sens Schie­nen­ver­kehr — 760 Mil­lio­nen Euro für moder­ne Mobi­li­tät und Klimaschutz Nie­der­sach­sen soll ins­ge­samt 34 neue...

News

Siche­re und fai­re Abschluss­prü­fun­gen in der Corona-Pandemie

Mit zwei wei­te­ren Bau­stein aus der „10-Punk­te-Agen­da” sind die Schu­len am heu­ti­gen Don­ners­tag über die Abläu­fe der Abschluss­prü­fun­gen 2021 im...

News

Top-Azu­bis kom­men aus Ostfriesland

Lisa­Harms: Ihr Gesel­len­stück fer­tig­te sie für eine fik­ti­ve Umwelt­or­ga­ni­sa­ti­on an. Foto: Scha­de­wald Fotografie Im Leis­tungs­wett­be­werb des Hand­werks rei­hen sich drei...